Öffentliches Geld wird immer knapper, die Stadt muss sparen. Aber wo und wie soll das geschehen? Mit dem unvoreingenommenen Blick von außen könnten viele Sparpotenziale aufgedeckt werden. Doch für die meisten ist der städtische Haushalt ein Buch mit sieben Siegeln.

Deshalb werden in der AG Bürgerhaushalt Methoden entwickelt und erprobt, mit deren Hilfe normale Bürger ihre Kompetenzen besser einbringen können.
Inden vergangenen Jahren wurden im wesentlichen vier Projekte durchgeführt:

Bürgergutachten zum Haushaltsplan

Im Jahr 2005 wurde dazu ein Bürgergutachten zum Haushaltsplan der Stadt Leipzig durchgeführt. Dabei wurde über 100 Empfehlungen erarbeiten, die an die Verwaltung und die Fraktionen des Stadtrates übergeben wurden.

Interaktiver Haushaltsplan Online

2006 wurde ein vollständiger interaktiver Haushaltsplan im Internet entwickelt, mit dem online Stellungnahmen erarbeitet und abgesendet werden können. Im Jahr 2007 wurde dieses Instrument weiterentwickelt und in das offizielle Beteiligungsverfahren der Stadt Leipzig zum Haushaltsplan eingebunden. Neben einer fachlichen Gliederung der Einnahmen und Ausgaben gibt es dabei auch eine Übersicht nach Einnahme- und Ausgabearten quer über die Fachbereiche hinweg.
Im Jahr 2008 wurden weitere Entwicklungsschritte zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit durchgeführt.

Online-Abstimmung zu Bürgervorschlägen

Im Jahr 2008 wurde zusätzlich vor der Veröffentlichung des neuen Planentwurfes eine Online-Bewertung von Einzelvorschlägen zum Haushaltsplan ermöglicht. Die Auswertung wurde an die Stadtverwaltung und an die Fraktionen des Stadtrates übergeben.

Bürgerbefragung zur Investitionsplanung der Stadt

In einem weiteren Projekt wurde über eine repräsentative schriftliche Bürgerbefragung eine Rangliste für öffentliche Investitionen in drei ausgewählten Stadtbezirken von Leipzig (Ost, Südost, Südwest)erarbeitet. Dazu wurde in einer erste Runde öffentlich zur Nennung von Vorschlägen aufgerufen. Anschließend wurden alle Vorschläge in einem Fragebgogen zusammengestellt und an jeweils rund 1.000 Haushalte in jedem Stadtbezirk versendet. Die Auswertung der Befragung wurde mit den jeweils zuständigen Stadtbezirksbeiräten besprochen.

Ralf Elsässer
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